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AGB und Sonderbedingungen für den Onlinehandel

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Die nachstehend aufgeführten „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ gelten für alle Geschäfte zwischen der Firma Mebius („Mebius“) und unseren Kunden, soweit nicht individuell etwas anderes schriftlich vereinbart wird.  Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Gültigkeit zugestimmt.
1. Angebot / Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestäti-gung nichts anderes ergibt. Lieferschein und Rechnung sind zugleich Auftragsbestätigung, sofern eine separate Auftragsbestätigung nicht vorab  erfolgt ist. Mündliche Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen. An Fotos, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen zur Verfügung gestellten Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet werden. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

2. Änderungsvorbehalt
Geringfügige Material- oder Konstruktionsänderungen im Rahmen von Produkterneuerungen, wie z.B. Farbabweichungen, behalten wir uns vor.

3. Preise - Zahlungsbedingungen

3.1 Unsere Preise verstehen sich in EURO, netto ab Werk Süsel exklusive   Kosten für Verpackung, Fracht und Versicherungen. Diese werden gesondert in Rechnung gestellt. Es ist der jeweilige Listenpreis unserer Waren am Tage der Angebotsannahme maßgebend. Bei Kalkulations- und

sonstigen Irrtümern bleibt eine entsprechende Berichtigung unseres Angebots- sowie Rechnungspreises vorbehalten. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, unsere Preise angemessen zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder –erhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen, Materialpreisänderungen, Frachtraten, Zöllen oder sonstigen Abgaben eintreten. Diese werden dem Kunden auf Verlangen genaustens aufgeführt.
3.2 Die Berechnung der Mehrwertsteuer erfolgt gesondert und nach Maßgabe der am Tage der Lieferung oder Leistung geltenden gesetzlichen Vorschriften.
3.3 Bestellungen im online-Shop sind grundsätzlich per Nachnahme oder Vorauskasse zu zahlen. Die Lieferung ins Ausland erfolgt nur gegen Vorauskasse.
3.4 Zu einer Aufrechnung ist der Kunde nur dann berechtigt, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurück-behaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis betrifft.

4. Lieferung / Export / Weiterverkauf
Es gelten nur ausdrücklich und schriftlich vereinbarte Lieferzeiten. Wir sind berechtigt, soweit dem Kunden zumutbar, Teillieferungen und Teil-leistungen, insbesondere Mengenabweichungen zu erbringen. Der Export oder der Weiterverkauf ins Ausland bedarf unserer Genehmigung.

5. Gefahrübergang – Verpackungskosten - Zoll
5.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Lieferung ab Werk Süsel vereinbart.
5.2 Sämtliche erforderlichen Transport- und Versandinstruktionen werden uns vom Kunden rechtzeitig genug mitgeteilt. Erfolgen vom Kunden keine eindeutigen Transport- und Versandinstruktionen, wird der Versand / Transport nach unserer Wahl auf Kosten des Kunden vorgenommen.
5.3 Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen; ausgenommen sind Paletten. Der Kunde ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.
5.4 Sofern vom Kunden gewünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde. Bei Exportgeschäften ist die Verzollung Sache des Kunden. Wir liefern unverzollt, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes schriftlich
vereinbart worden.

6. Annahmeverzug des Kunden
Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist von 2 Wochen
die Annahme unserer Waren verweigert, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag und zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen berechtigt. Als Schadenersatz können wir 25 % des Bestellpreises fordern, sofern nicht der Kunde einen niedrigeren Schaden oder wir einen höheren Schaden nachweisen.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung unserer gesamten Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden bleiben die verkauften Waren unser  Eigentum.
7.2 Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt, und die Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang
und nur unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Kunden erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsver-pflichtungen erfüllt.
7.3 Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen.
7.4 Bei Verarbeitung (Verbindung/Vermischung) mit anderen, nicht uns gehörenden Waren durch den Kunden gelten die §§ 947, 948 BGB mit der
Folge, dass der Miteigentumsanteil des Kunden an der neuen Sache nunmehr als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bestimmungen gilt.
7.5 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen vom Kunden insoweit freizugeben, als dass der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

8. Mängelhaftung
8.1 Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
8.2 Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mängelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mängelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, z.B. Transport-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
8.3 Misslingt die Nacherfüllung, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
8.4 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadens-ersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8.5 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesem Falle ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8.6 Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auch im Rahmen von 8.3 auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8.7 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.8 Soweit nicht vorstehend etwas abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
8.9 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.
8.10 Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach Maßgabe der §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.

9. Gesamthaftung
9.1 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in Ziff. 8 vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
9.2 Die Begrenzung nach Abs. 1 gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
9.3 Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10. Gerichtsstand / Erfüllungsort/ Geltendes Recht
Gerichtsstand für sämtliche zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist Eutin soweit der Kunde Kaufmann ist. Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht. Erfüllungsort ist Süsel, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

11. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass wir Namen, Adresse und sämtliche weiteren auftragsbezogenen Daten des Kunden zur Bearbeitung seines Auftrages speichern werden. Seine persönlichen Daten werden wir unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzes behandeln.


Zusätzliche Bedingungen für den Handel in unserem Onlineshop


Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB, jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: Mebius Edelstahlverarbeitung, An der Bäderstraße 73, 23701 Süsel.


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Sachen sind auf Ihre Gefahr und Ihre Kosten zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Lieferung
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Sollten Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen. Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung durch DPD oder Spedition.

Gewährleistung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter von DPD oder der Spedition, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.

Nicht lieferbare Artikel
Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichten wir uns, Sie vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Ihnen die Lieferfrist mitzuteilen.

Preise
Die auf Mebius.de genannten Preise sind Euro-Preise (einschl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).

Versandkosten
Die Versandkosten richten sich nach der Bestellung, ob Versand per DPD oder Spedition erfolgen muss.

Zahlung
Die Artikel werden grundsätzlich per Nachnahme oder Vorkasse geliefert. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.

Januar 2011

 

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